Partei findet die Rhetorik des „Respekts“

„SPD totzusagen, war publizistischer Breitensport“ – Historiker Dietmar Süß über den Scholz-Triumph

Mit einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl hatte kaum jemand gerechnet. Historiker Dietmar Süß analysiert den Scholz-Triumph und die Folgen im Interview.
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Diplomatie im Ukraine-Krieg

Selenskyj verurteilt russischen Minen-„Terror“ — Gefahr für Zivilisten wird „jahrelang“ andauern
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Bund und Länder einigen sich

MPK beschließt Deutschlandticket: Es soll laut Scholz „sehr zügig“ kommen
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Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Er wurde in Osnabrück geboren, wuchs in Hamburg auf und absolvierte dort sowohl sein Abitur als auch sein Studium der Rechtswissenschaften. Bis zu seiner Wahl in den Bundestag 1998 war er als Rechtsanwalt, hauptsächlich im Arbeitsrecht, tätig. Politisch engagiert war der SPD-Politiker bereits zu Schulzeiten bei den Jusos. Sein Werdegang bei der SPD umfasste unter anderem das Amt des Vorsitzenden der SPD Hamburg, des Generalsekretärs der SPD sowie des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion. Darüber hinaus war Olaf Scholz Hamburger Innensenator und Erster Bürgermeister Hamburgs. Aktuell lebt der Nachfolger von Angela Merkel mit seiner Frau und ohne Kinder im gemeinsamen Wohnort Potsdam.

Melonis Asyl-Kurs: Experte fordert anderen Ansatz – „Müssen verhindern, dass Menschen in Boote steigen“

Migrations-Experte Gerald Knaus zweifelt bei IPPEN.MEDIA an Italiens neuem Seenotrettungs-Kurs. Nötig sei eine „Strategie“. Auch von Deutschland.
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„The Global Zeitenwende“: Scholz erklärt Deutschlands neue Russland-Strategie – „Das Imperium schlägt zurück“

Olaf Scholz veröffentlicht eine neue Grundsatzrede zur deutschen Russland-Politik. Der Bundeskanzler richtet sich in dieser ungewohnt scharf an Putin.
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„Bizarre Situation“: Scholz schildert Treffen mit Putin – und einen Fehler seines ersten Amtsjahres

Am Donnerstag ist Olaf Scholz seit einem Jahr im Amt. Nun sprach Scholz über den Krieg in der Ukraine, ein Treffen mit Putin - und einen politischen Fehler.
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Die EU will den Westbalkan umschmeicheln – doch Scholz muss einen „Dissens“ zur Putin-Frage einräumen

China und Russland strecken die Fühler gen Balkan aus. Die EU will gegenhalten – doch beim großen Westbalkan-Gipfel knirscht es auch. Just beim Thema Russland.
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Verwirrung: Geplante Beschaffung von F-35-Kampfjets sorgt für Irritationen

Die von der Bundeswehr geplante Beschaffung von F-35 Kampfjets sorgt für Irritationen. Nach Warnungen über Risiken und Mehrkosten rudert das Verteidigungsministerium nun …
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Kampfjet-Misere: FDP macht Lambrecht „persönlich verantwortlich“ – Scholz schaltet sich ein

Der Tarnkappen-Jet F-35 gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Nun soll es in Berlin Zweifel an der Beschaffung geben.
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Scholz bekräftigt: F-35-Kampfjets werden gekauft

Die Verteidigungsministerin ist erneut in der Kritik. Berichte über eine Krise bei der Beschaffung von Tarnkappenflugzeugen weist ihr Haus aber zurück. Bei den Plänen …
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Putin wirft Scholz in Telefonat „zerstörerische Linie“ vor

Nach sieben Wochen sprechen Scholz und Putin wieder miteinander. Die anschließenden Erklärungen dazu fallen äußerst konfrontativ aus. Nur in einem Punkt gibt es …
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Scholz will Einbürgerung erleichtern – Wirtschaftsweisen-Chefin lobt Pläne: „Unbedingt zu begrüßen“

Die Ampel-Koalition will Einbürgerungen erleichtern und das Staatsbürgerschaftsrecht reformieren. Die Opposition warnt, die Wirtschaft dagegen begrüßt die Idee.
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„Kaum etwas bestellt“: Munitionskrise bei der Bundeswehr

„Mein Spruch ist immer: Wenn es einfach wäre, würden es andere machen“, so die Verteidigungsministerin im Januar. Doch bei einer besseren Beschaffung wachsen die Zweifel …
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Patriots für Kiew statt für Warschau: Scholz ist noch immer zu zögerlich

Wladimir Putins Terror gegen die Zivilbevölkerung in der Ukraine hat ein Ausmaß erreicht, das auch von der Bundesregierung neue Antworten erfordert, kommentiert Klaus …
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Schwerer Vorwurf: Johnson behauptet, Scholz-Regierung habe auf schnelle Ukraine-Niederlage gehofft

Britischer Ex-Premier Johnson hat in einem Interview zum Ukraine-Krieg Deutschland massiv kritisiert. Aus wirtschaftlichen Gründen habe man auf eine schnelle Niederlage …
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Von wegen GroKo: So hitzig verlief die Generaldebatte im Bundestag - Merz und Scholz teilen gegenseitig aus

Regierung und Opposition liefern sich im Bundestag eine knackige Debatte über die Lage im Land. Friedrich Merz wirft dem Kanzler „miserables Regierungshandeln“ vor, der …
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Scholz fliegt Bundeswehr-Etat um die Ohren: Merz wütet über Wortbruch – „Alice im Wunderland“-Konter folgt

Bei der Generaldebatte im Bundestag kritisiert Merz den Kurs der Regierung von Scholz. Der Kanzler verteidigt den Kurs der Ampel-Koalition und wirft der Union vor, im …
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Scholz und Merz im Wunderland

Seit fast einem Jahr regieren Olaf Scholz und seine Ampel-Koalition das Land. Die Union macht ihnen im Bundestag heftige Vorwürfe. Doch auch der Kanzler teilt aus - und …
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Senegal-Gas für Deutschland? Heftige Kritik der Grünen an Scholz-Plänen

Olaf Scholz will Gas aus dem Senegal für Deutschland. Von den Grünen gibt es Kritik - und auch Umweltschützer stellen sich gegen den Plan.
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Reist Scholz zur Katar-WM? Kanzler wohl noch unentschlossen – Faeser kündigt eigene Anwesenheit an

Am Sonntag beginnt in Katar die Fußball-WM. Ob Scholz im Falle eines Finaleinzugs der deutschen Nationalmannschaft anreisen wird, ist offensichtlich noch unklar.
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Iran verhängt erste Todesstrafe nach Protesten – Ex-Präsident fordert „Selbstreform des Systems“

Die Proteste im Iran gehen weiter. Ein Gericht in Teheran hat erstmals ein Todesurteil gegen einen Demonstranten verhängt. Alle Infos im News-Ticker.
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Nahostexperte im WM-Interview: „Ein politischer Boykott ist schlicht nicht möglich“

WM, Energie und Menschenrechte, wie sollten wir mit Katar umgehen? Der Nahost-Experte Sebastian Sons erklärt im Interview, warum die WM am Golf auch in Deutschland zu …
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Olaf Scholz

Olaf Scholz (*14. Juni 1958) wurde im niedersächsischen Osnabrück geboren. Der neunte deutsche Bundeskanzler war schon in jungen Jahren politisch engagiert. 1975, damals noch Schüler, trat Olaf Scholz den Jusos, der Jugendorganisation der SPD, bei. Damit war der Grundstein für seine Karriere bei der SPD gelegt, die diverse Führungsämter und Erfolge, aber auch Kritik mit sich brachte. Privat lebt Olaf Scholz mit seiner Frau in Potsdam.

Kindheit und Jugend in Hamburg

Olaf Scholz wurde in Osnabrück geboren, verbrachte seine Kindheit jedoch in Hamburg-Rahlstedt. Dort lebte er mit seinen Eltern, die in der Textilwirtschaft arbeiteten, sowie seinen zwei Brüdern. Einer seiner Brüder ist Jens Scholz (*07. September 1959), der seit 2009 als Vorstandsvorsitzender einer der größten Universitätskliniken Deutschlands tätig ist – dem Universitätsklinikum Schleswig-Holstein mit Standorten in Lübeck und Kiel. 1977 absolvierte Olaf Scholz sein Abitur in Hamburg-Rahlstedt, wo er bereits während seiner Schulzeit bei der Jugendorganisation der SPD tätig war.

Im Anschluss folgte der Zivildienst, bis er 1978 schließlich ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg begann. Sein Studium schloss der SPD-Politiker 1985 ab, im selben Jahr erhielt er seine Zulassung als Rechtsanwalt. Olaf Scholz gehört der Partnerschaft von Rechtsanwälten Zimmermann, Scholz und Partner an. Vor der Bundestagswahl 1998, bei der er für die SPD in den Bundestag gewählt wurde, war der Sozialdemokrat vorrangig im Bereich Arbeitsrecht als Fachanwalt für Betriebsräte von Großunternehmen tätig.

Privatleben des SPD-Politikers

Olaf Scholz hat als privaten Wohnort die Stadt Potsdam gewählt, wo er nach eigenen Angaben den freundlichen Umgang, die Landschaft sowie den Status als Forschungs- und Industriestandort zu schätzen weiß. Der Wahlkreis des SPD-Politikers ist der Stadtteil Fahrland, zu dem unter anderem auch Ludwigsfelde, Nuthetal und Michendorf gehören. In Potsdam lebt Olaf Scholz gemeinsam mit seiner Frau Britta Ernst (*23. Februar 1961), mit der er bereits seit 1998 verheiratet ist. Britta Ernst ist ebenfalls SPD-Politikerin und seit 2017 brandenburgische Ministerin für Bildung, Jugend und Sport im zweiten und dritten Kabinett Woidke.

Olaf Scholz betont immer wieder, wie wichtig ihm seine Ehe ist. Das Ehepaar fokussiert sich auf die Ehe und ein Leben als Politiker beziehungsweise Politikerin. Das könnte ein möglicher Grund sein, warum das Paar keine Kinder hat. Dennoch engagierte sich der SPD-Politiker lange Zeit ehrenamtlich in der Initiative "Mehr Zeit für Kinder", die Bildungsmaßnahmen in sozial schwachen Stadtteilen Hamburgs als Präventivmaßnahme gegen Kriminalität initiiert.

Werdegang in der SPD

Bereits bei den Jusos hatte Olaf Scholz das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden inne. 1994 folgte die Tätigkeit als Kreisvorsitzender der SPD in Hamburg-Altona. Vier Jahre später ließ er sich zur Bundestagswahl aufstellen und wurde in Hamburg-Altona direkt gewählt. 2000 wurde Olaf Scholz Vorsitzender der SPD Hamburg – dieses Amt bekleidete er bis 2004. Von 2009 bis 2018 war er abermals Vorsitzender der SPD Hamburg. 2001 wurde der SPD-Politiker Hamburger Innensenator, 2002 Generalsekretär der SPD.

Von 2005 bis 2007 agierte Olaf Scholz als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. 2007 gab er dieses Amt ab, da er zum Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt wurde. Im März 2018 erhielt der Politiker die Anerkennungsurkunde zum Bundesminister für Finanzen und war bis Dezember 2021 als Finanzminister und offizieller Stellvertreter der Bundeskanzlerin Angela Merkel tätig. Obwohl Olaf Scholz nicht für den Parteivorsitz der SPD kandidieren wollte, trat er zusammen mit Klara Geywitz (*18. Februar 1976) zur Wahl an. Die Stichwahl im November 2019 konnte das Duo jedoch nicht für sich entscheiden.

Seine Rolle als Kanzlerkandidat

Am 10. August 2020 wurde Olaf Scholz vom Parteivorstand als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021 nominiert. Den Vorschlag unterbreiteten die Parteivorsitzenden der SPD Norbert Walter-Borjans (*17. September 1952) und Saskia Esken (*28. August 1961). Olaf Scholz war von Anfang an überzeugt davon, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Schließlich gelang ihm dies als erstem Sozialdemokraten nach 16 Jahren - bei der Bundestagswahl 2021 war die SPD stärkste Kraft. Als Politiker allgemein, aber auch in Bezug auf die Kanzlerfrage gilt Olaf Scholz als durchsetzungsfähig und zuverlässig. Aber auch als emotionsarm wird er immer wieder beschrieben, was ihm den Beinamen "Scholzomat" einbrachte.

Im Rahmen seiner Kanzlerkandidatur forderte der SPD-Politiker einen respektvollen Umgang innerhalb der Gesellschaft sowie technologischen und wirtschaftlichen Fortschritt. Aber auch den Kampf gegen den Klimawandel sowie für ein solidarisches Europa nannte er in diesem Zuge.

Politische Ziele und Werte

Olaf Scholz nennt folgende zentrale Punkte im Zuge seiner Arbeit als SPD-Politiker:
• Modernisierung der Industrie
• Klimaschutz
• Sicherung von Arbeitsplätzen

Aber auch in Hinblick auf zukunftsfähige Mobilität, Digitalisierung und Gesundheitsversorgung bezieht Olaf Scholz auf seiner Internetpräsenz Stellung. So nennt er unter anderem Klimaneutralität bis 2050 als eines seiner Ziele, das er durch eine vollständige Versorgung mit erneuerbaren Energien erreichen möchte. Bis 2040 soll die Stromversorgung in Deutschland zu großen Teilen durch Sonnen- und Windenergie gedeckt werden. Bereits 2030 soll Deutschland eine digitale Infrastruktur aufgebaut haben, die sich auf Weltniveau bewegt. Bis dahin soll außerdem Mobilität sowohl in der Stadt als auch auf dem Land flächendeckend und klimafreundlich möglich sein. In Bezug auf die Gesundheitsversorgung schlägt Olaf Scholz zuverlässige Krankenhaussysteme vor sowie die Verbesserung des Gesundheitssektors mithilfe digitaler Lösungen.

Sein Amt als Erster Bürgermeister Hamburgs

Neben seinen Tätigkeiten in der SPD, die vom Vorsitzenden der Partei bis hin zum Parlamentarischen Geschäftsführer reichten, hatte Olaf Scholz weitere wichtige Ämter inne. 2011 wurde er zum Ersten Bürgermeister Hamburgs gewählt. Bei der vorgezogenen Bürgerschaftswahl 2011 erlangte die SPD die absolute Mehrheit. Aus der darauf folgenden konstituierenden Sitzung ging Olaf Scholz mit 62 von 118 Stimmen als Erster Bürgermeister hervor. Obwohl die SPD die Bürgerschaftswahl 2015 nicht für sich entscheiden konnte, wurde der SPD-Politiker erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Drei Jahre später gab er das Amt ab, um als Finanzminister tätig zu werden.

Laut eigenen Angaben brachte Olaf Scholz in seiner siebenjährigen Amtszeit als Erster Bürgermeister Hamburgs seine Ziele klar voran. Gebührenfreie Kitaplätze, flächendeckende Ganztagsschulen sowie ein frühzeitiges Voranbringen des Wohnungsbaus gehörten dabei zu seinen Verdiensten, wie der SPD-Politiker auf seiner Internetpräsenz vermerkt hat.

Kritik an Olaf Scholz

Olaf Scholz geriet während seiner Laufbahn als Politiker mehrfach in die Kritik. Die wohl größte Aufmerksamkeit bekamen dabei die Kritik bezüglich des Wirecard-Skandals sowie des Cum-Ex-Skandals. Nachdem die Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA festgestellt hatte, dass das Bundesfinanzministerium unter der Leitung von Olaf Scholz Einfluss auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nehmen konnte, war dieser mit Lobbyismus-Vorwürfen konfrontiert. Weitere Kritik traf den Sozialdemokraten 2001, als er als Hamburger Innensenator Drogendealern Brechmittel verabreichen wollte, um zuvor geschluckte Drogen nachzuweisen. Darüber hinaus sorgte der SPD-Politiker für Kritik und Ärgernis, als er in einer ARD-Sendung auf die Frage, wie reich er sei, antwortete, dass er sich nicht als reich empfinde.

Bundeskanzler seit Dezember 2021

Nach monatelangen Sondierungen und Verhandlungen einigte sich die SPD mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag, womit die erste Ampelkoalition auf Bundesebene geboren wurde. Am 8. Dezember 2021 wurde Scholz als Bundeskanzler vereidigt. Damit folgte er Angela Merkel (*17. Juli 1954), unter der er in den vier Jahren zuvor als Finanzminister und Vizekanzler fungierte.