Partei findet die Rhetorik des „Respekts“

„SPD totzusagen, war publizistischer Breitensport“ – Historiker Dietmar Süß über den Scholz-Triumph

Mit einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl hatte kaum jemand gerechnet. Historiker Dietmar Süß analysiert den Scholz-Triumph und die Folgen im Interview.
„SPD totzusagen, war publizistischer Breitensport“ – Historiker Dietmar Süß über den Scholz-Triumph
„Lanz“-Talk nach Reichsbürger-Razzia: CDU-Mann will „Überprüfung der AfD“ jetzt völlig neu überdacht sehen

Mögliche Sicherheitslücke?

„Lanz“-Talk nach Reichsbürger-Razzia: CDU-Mann will „Überprüfung der AfD“ jetzt völlig neu überdacht sehen
„Lanz“-Talk nach Reichsbürger-Razzia: CDU-Mann will „Überprüfung der AfD“ jetzt völlig neu überdacht sehen
„Maischberger“ zur Reichsbürger-Razzia: Faeser lobt „gute Idee“ zur Kündigung von Verfassungsfeinden

Talk in der ARD

„Maischberger“ zur Reichsbürger-Razzia: Faeser lobt „gute Idee“ zur Kündigung von Verfassungsfeinden
„Maischberger“ zur Reichsbürger-Razzia: Faeser lobt „gute Idee“ zur Kündigung von Verfassungsfeinden

SPD

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, bekannt unter dem Kürzel SPD, gilt als älteste noch bestehende Partei im Land. Ihre Vorläufer entstammen aus den 1860er Jahren. Während der Diktatur der Nationalsozialisten wurde sie verboten, 1945 jedoch wiedergegründet. Die SPD sieht sich als linke Volkspartei und nimmt für sich in Anspruch, dass Regierungsmacht lediglich Mittel zum Zweck sei. Als Grundwerte des Demokratischen Sozialismus werden dem 2007 verabschiedeten Hamburger Programm zufolge Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität angesehen. Die SPD tritt für eine Bürgerbeteiligung sowie die Öffnung der Gesellschaft ein und will die Europäische Einigung erweitern und vertiefen. Mit Olaf Scholz stellt die Partei zum vierten Mal den Bundeskanzler. Die Bundeszentrale steht in Berlin und trägt den Namen Willy-Brandt-Haus.

Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist …
Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Ex-SPD-Mann Post wechselt zur CSU München: „Die setzt sich für die Menschen ein, die die SPD vergessen hat“

Prominenter Neuzugang der CSU München: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete der Münchner SPD, Florian Post, wechselt zur Union.
Ex-SPD-Mann Post wechselt zur CSU München: „Die setzt sich für die Menschen ein, die die SPD vergessen hat“

Corona-Lockerungen: Lauterbach warnt vor „Gedrängel“

Die Pandemie ist nicht zu Ende, doch staatliche Schutzauflagen kommen zusehends unter Druck. Sollte man jetzt schon ein nahes Ende von noch mehr Vorgaben ins Auge fassen …
Corona-Lockerungen: Lauterbach warnt vor „Gedrängel“

Brandenburgs SPD ehrt 92-Jährigen

Die Brandenburger SPD hat einen ehemaligen Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Spandau für seine 75-jährige Mitgliedschaft bei der Sozialdemokratie …
Brandenburgs SPD ehrt 92-Jährigen

Kevin Kühnert privat und Karriere

Der SPD-Generalsekretär entdeckte bereits während des Studiums die Politik für sich und wird mittlerweile oft als wortgewandter Rebell bezeichnet. Wissenswertes über …
Kevin Kühnert privat und Karriere

Debatte um Erbschaftsteuer: Die Freibeträge gehören angepasst

Die Erbschaftssteuer wird ab Januar deutlich steigen. Statt den Reichen werden darunter aber eher die Mittelständler leiden, kommentiert Mike Schier.
Debatte um Erbschaftsteuer: Die Freibeträge gehören angepasst

Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Um das Bürgergeld gibt es noch einmal eine deftige Auseinandersetzung im Bundestag. Nun kann sich die große Mehrheit hinter dem Nachfolger von Hartz IV versammeln - doch …
Heil wirbt für Bürgergeld - Schlusspunkt nach langem Ringen

Maier: Kein Abwahlverfahren zusammen mit der AfD

Nach Ansicht von Thüringens SPD-Chef Georg Maier sollten die Sozialdemokraten in Hildburghausen bei einem Abwahlantrag gegen den dortigen Bürgermeister nicht gemeinsame …
Maier: Kein Abwahlverfahren zusammen mit der AfD

Senegal-Gas für Deutschland? Heftige Kritik der Grünen an Scholz-Plänen

Olaf Scholz will Gas aus dem Senegal für Deutschland. Von den Grünen gibt es Kritik - und auch Umweltschützer stellen sich gegen den Plan.
Senegal-Gas für Deutschland? Heftige Kritik der Grünen an Scholz-Plänen

Nach Scholz-Auftritt: SPD stärkt Führung um Stoch den Rücken

Die Berliner Schützenhilfe hat gewirkt: Der SPD-Landeschef und sein General erhalten bei ihrer Wiederwahl Top-Ergebnisse. Doch erstmal bleibt die Partei noch eine Weile …
Nach Scholz-Auftritt: SPD stärkt Führung um Stoch den Rücken

Scholz: „Leistung muss sich lohnen, Herr Merz“

Olaf Scholz ist dauerhaft im Krisenmodus, nimmt sich aber trotzdem Zeit für die Südwest-SPD. Am Bodensee hält er eine vergleichsweise leidenschaftliche Rede und …
Scholz: „Leistung muss sich lohnen, Herr Merz“

Scholz: Technologischer Wandel keine Bedrohung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland für den Wandel in der Autoindustrie gut gewappnet. „Wir haben die besten Aussichten, dass wir bei der Zukunft …
Scholz: Technologischer Wandel keine Bedrohung

SPD will Kretschmann treiben: Mehr Entlastungen für Ärmere

Olaf Scholz kommt. Trotz Krisenmodus nimmt sich der Kanzler Zeit für den Parteitag der Südwest-SPD am Bodensee. Und stärkt so Landeschef Stoch den Rücken. Denn die …
SPD will Kretschmann treiben: Mehr Entlastungen für Ärmere

SPD will Technologiebeauftragten abschaffen: Abgelehnt

Die Landesregierung hat zehn Beauftragte. Selbst bei Grün-Schwarz ist intern von Wildwuchs die Rede. Der Technologiebeauftragte lässt sein Amt seit Februar wegen seiner …
SPD will Technologiebeauftragten abschaffen: Abgelehnt

Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das ist Demokratie“

Bei „Anne Will“ diskutieren CDU-Vize Linnemann und SPD-Generalsekretär Kühnert über das Bürgergeld: Was passieren müsste, damit die Union das Vorhaben der Ampel …
Bürgergeld bei „Anne Will“ – Am Ende stellt Kühnert ernüchtert fest: „Das ist Demokratie“

„Zeichen der totalen Schwäche“ – Söder fordert Entschuldigung von SPD-Chef Klingbeil

Die Debatte um das von der Ampel vorgeschlagene Bürgergeld ist erhitzt. Nach Fake-News Vorwürfen gegenüber der Union durch SPD-Chef-Klingbeil fordert Markus Söder eine …
„Zeichen der totalen Schwäche“ – Söder fordert Entschuldigung von SPD-Chef Klingbeil

Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Aus Hartz IV wird Bürgergeld - oder nicht? Am Montag droht im Bundesrat das „Nein“. Die Union ist gegen die Pläne der Ampel. Nun kommt es wohl zu einem kurzen, aber …
Beim Bürgergeld droht ein hartes Vermittlungsverfahren

Suche dauert länger als geplant: Atommüll-Endlager kommt wohl frühestens 2046

Bis 2031 wollte Deutschland ein Atommüll-Endlager finden. Doch das verzögert sich nun womöglich um Jahrzehnte – im optimistischen Szenario steht der Standort 2046 fest.
Suche dauert länger als geplant: Atommüll-Endlager kommt wohl frühestens 2046

Entlastungen für Haushalte: Wohngeld-Reform beschlossen

Mehr Empfänger und mehr Geld: Mit der beschlossenen Wohngeld-Reform will die Regierung Mieter und Eigenheim-Besitzer in Deutschland entlasten. Millionen von Haushalten …
Entlastungen für Haushalte: Wohngeld-Reform beschlossen

SPD - älteste Partei Deutschlands

SPD: Geschichte, Vorsitzende, Kanzler und Inhalte der Sozialdemokraten

Die SPD als Arbeiterpartei zwischen Machterhalt und Verfolgung - welchen Kurs schlägt die Partei nach dem Wählerschwund im 21. Jahrhundert ein?

Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine jubeln bei der Wahlkampf-Abschlußveranstaltung 1998
  • Die SPD als Arbeiterpartei zwischen Machterhalt und Verfolgung - welchen Kurs schlägt die Partei im 21. Jahrhundert ein?
  • Der 23. Mai 1863 gilt als die Geburtsstunde der SPD. An diesem Datum gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein.
  • Sowohl vor als auch während des Dritten Reiches sahen sich die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Verfolgung ausgesetzt.
  • Nach dem Zweiten Weltkrieg kämpfte die SPD mit anderen Herausforderungen: Mitgliederschwund, parteiinterne Machtkämpfe und schlechte Wahlergebnisse.

Die SPD und der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein

Leipzig - Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) wurde am 23. Mai 1863 durch August Bebel (73, † 1913), Ferdinand Lassalle (39, † 1864) und Wilhelm Liebknecht (74, † 1900) als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein in Leipzig gegründet. Ihren Ursprung hatte die Partei in der Arbeiterbewegung, die sich erstmals in der bürgerlich-demokratischen Revolution im Jahr 1848/1849 manifestierte.

Die zunehmende Liberalisierung in den kommenden Jahren resultierte in der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, der 1875 auf dem Gothaer Kongress mit der 1869 durch August Bebel und Wilhelm Liebknecht gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei verschmolz.

Zwischen 1871 und 1878 verbot Bismarck (83, † 1898) alle sozialistischen Vereinigungen im Rahmen des Sozialistengesetzes. Allerdings wuchs mit der zunehmenden Industrialisierung auch die Arbeiterschicht – und damit auch die ebenfalls verbotenen Gewerkschaften. 1912 erhielt die SPD bei den Reichstagswahlen 34,8 Prozent.

Die SPD und ihre Entwicklung hin zur Volkspartei

Auch die Nationalsozialisten verboten die SPD. Viele ihrer Anhänger wurden im Zuge des Ermächtigungsgesetzes verfolgt, misshandelt und ermordet. Aus dem Exil versuchte der Vorstand, die Partei zu führen und Widerstandszirkel aufzubauen. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wandelte sich die SPD unter dem Parteivorsitzenden Kurt Schumacher (56, † 1952) in den Westzonen vermehrt zu einer Partei der Mittelschicht, während sie in den Ostzonen durch KPD und SED unter Druck geriet und Mitglieder zur Flucht gezwungen waren.

Nach dem Entstehen der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 leisteten die Sozialdemokraten ihren Beitrag zur Gestaltung des Grundgesetzes.

Bei den Wahlen zum ersten Deutschen Bundestag im selben Jahr in West-Deutschland konnte die SPD 29,2 Prozent der Stimmen gewinnen. 1966 wurde die SPD Teil der Großen Koalition um Bundeskanzler Kiesinger (83, † 1988) und Willy Brandt (78, † 1992) in der Rolle des Vize-Bundeskanzlers.

Ab 1969 bildete die Partei eine sozialliberale Koalition mit der FDP unter Bundeskanzler Willy Brandt. 1972 konnte sich die SPD als stärkste Partei vor der CDU/CSU behaupten, erneut mit Willy Brandt als Bundeskanzler.

Die SPD in den Siebziger, Achtziger und Neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts

Nach dem Rücktritt Willy Brandts 1974 wurde Helmut Schmidt (96, † 2015) zum fünften Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Doch die Sozialdemokratie sah sich zunehmend zwischen den Fronten; die schlechter werdende wirtschaftliche Lage und der gesellschaftliche Protest, der sich gegen die Atomenergie und Sicherheitspolitik wendete, bereiteten der amtierenden Regierung Probleme. Die Ära der SPD-Regierung endete 1982 schließlich in einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt.

1989 verabschiedete die SPD das Berliner Programm, das auf das Godesberger Programm folgte und folgende Inhalte hatte:

  • Nachhaltigkeit in der Industrie
  • Gleichberechtigung
  • Friedenspolitik
  • Ökologie
  • Verkürzung der Arbeitszeiten

Die SPD sah sich während der Regierung unter Helmut Kohl (87, † 2017) unter anderem mit personellen Herausforderungen konfrontiert. 1998 konnte sich Gerhard Schröder als neuer Kanzler gegen den Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine durchsetzen. 2002 entschieden SPD und Grüne die Bundestagswahl für sich, Gerhard Schröder kam erneut das Amt des Bundeskanzlers zu. In dieser Legislaturperiode wurde die Agenda 2010 verabschiedet. 2005 schied Gerhard Schröder nach der Abwahl der letzten verbliebenen SPD-Landesregierung freiwillig aus dem Amt und machte so den Weg für Neuwahlen frei.

Die SPD und ihre Regierungsarbeit nach 2005

Infolge der Neuwahlen kam es 2005 zu einer Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die SPD errang bei den Wahlen ein deutlich besseres Ergebnis als erwartet.

Doch der häufige Wechsel der Parteivorsitzenden bis 2009 spiegelte die innerparteilichen Konflikte wider und das Fehlen einer klaren programmatischen Ausrichtung führte bei der Bundestagswahl 2009 unter ihrem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier zum schlechtesten Ergebnis in der Geschichte der SPD. Zahlreiche Stammwähler hatten sich in der Folge von der Partei abgewandt. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands fand sich in der Opposition wieder, die Regierung wurde von CDU und FDP gebildet.

Sigmar Gabriel rückte an die Spitze der Partei und löste Franz Müntefering als Parteivorsitzenden ab. Auf Länderebene konnte sich die Partei bei Wahlen in verschiedenen Bundesländern besser positionieren und CDU-Regierungen ablösen. Das Wahlergebnis auf Bundesebene bei der Bundestagswahl 2013 enttäuschte dennoch: Mit lediglich 25,7 Prozent rückte die SPD nach einem klaren Mitgliederentscheid über die Zustimmung zum Koalitionsvertrag erneut in die Position des Juniorpartners.

Die SPD mit Sigmar Gabriel an der Spitze

Der SPD gelang es in ihrer Rolle als Juniorpartner in der Koalition, die Rente nach 45 Beitragsjahren sowie den gesetzlichen Mindestlohn durchzusetzen. Allerdings führten Sigmar Gabriels inkonsistente Positionen insbesondere an der Parteibasis zu Unmut und forcierten die Zerrissenheit innerhalb der SPD.

Vor allem bei wichtigen Themen wie der Freihandelspolitik oder der Vorratsdatenspeicherung wurde das innerparteiliche Verhältnis gestört. Zwar konnte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands in der Flüchtlings- und Europolitik einheitlich auftreten, doch täuschte dies nicht über die personellen Fragen hinweg. Enttäuscht vom Führungsstil des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, erhielt er beim Parteitag 2015 nur zwei Drittel der Stimmen.

Im Januar 2017 gab Sigmar Gabriel sowohl Kanzelkandidatur als auch die Position des Parteivorsitzenden zugunsten von Martin Schulz ab, unter dem es anschließend zu Neueintritten in die SPD kam. Die Umfragewerte verbesserten sich ebenfalls deutlich. Die im Jahr 2017 anstehenden Landtagswahlen in den Bundesländern Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen verliefen jedoch enttäuschend und boten für einen Erfolg bei der anstehenden Bundestagswahl im selben Jahr schlechte Voraussetzungen. Die Niederlage bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war erneut exemplarisch für die Situation der Sozialdemokraten.

Die SPD erreicht bei der Bundestagswahl 2017 das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei

Die Bundestagswahl 2017 führte zu einem noch schlechteren Ergebnis als im Jahr 2009. Mit nur 20,5 Prozent strebte die SPD den Gang in die Opposition an, dies wurde sowohl von den Funktionären als auch der Parteibasis begrüßt. Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über ein Jamaika-Bündnis setzte die Partei jedoch ihre Koalition mit CDU/CSU fort, was erneut auf Widerstand innerhalb der SPD stieß. Die Zustimmung zum Koalitionsvertrag fiel mit 66 Prozent dementsprechend niedrig aus, obwohl der Partei drei wichtige Schlüsselressorts zufielen: Finanz-, Arbeits- und Außenministerium. Martin Schulz zog sich daraufhin zurück und verzichtete sowohl auf den Parteivorsitz als auch auf die Position des Außenministers. Olaf Scholz rückte kommissarisch in das Amt des Parteivorsitzenden.

Im Rahmen eines Sonderparteitages am 22. April 2018 wurde Andrea Nahles zur neuen Parteivorsitzenden gewählt. Das Amt des Finanzministers übernahm Olaf Scholz, Heiko Maas wurde Außenminister.

Die SPD in den Jahren 2018 – 2020

Auch in den Folgejahren konnte die SPD nicht an vergangene Erfolge anknüpfen; bei der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober 2018 erreichte sie nur 9,7 Prozent. Ein ähnliches Wahlergebnis erzielten die Sozialdemokraten in Hessen, wo sie unter 20 Prozent fielen und damit nur drittstärkste Partei wurden.

Auch das Jahr 2019 bedeutete schwere Niederlagen für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands. Mit 15,8 Prozent erzielte die SPD in der Europawahl das schlechteste Ergebnis seit 1887 und wurde dadurch erstmals nur noch drittstärkste Kraft in einer deutschlandweiten Wahl. In den anstehenden Landtagswahlen erfuhr die SPD weitere Verluste und erreichte teilweise nur noch einstellige Ergebnisse.

Nachdem Andrea Nahles am 3. Juni 2019 ihren Rücktritt als Parteivorsitzende erklärte, wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans durch eine Mitgliederbefragung als Doppelspitze ermittelt, die auf dem Parteitag am 6. Dezember 2019 bestätigt wurde. Beim SPD Parteitag im Dezember 2021 kandidierte Walter-Borjans nicht erneut für den Parteivorsitz. Seit 2021 ist Lars Klingbeil neben Saskia Esken Parteivorsitzender der SPD.

SPD – ein Blick auf die Bundestagswahl 2021

Nach dem schlechtesten Ergebnis bei der Wahl 2017 meldete sich die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl 2021 fulminant zurück. Am Ende kamen die Sozialdemokraten auf 25,7 Prozent und stellten damit die stärkste Partei der Wahl. Durch das deutliche Ergebnis und das historisch schwache Abschneiden der Union (24,1 Prozent) reklamierte die SPD auch das Privileg für sich, mit Scholz den nächsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu stellen.

Nach wochenlangen Verhandlungen mit den Grünen und der FDP wurde am 24. November 2021 offiziell ein gemeinsamer Koalitionsvertrag vorgestellt. Am 7. Dezember 2021 wurde dieser von allen drei Parteien unterzeichnet.

Rubriklistenbild: © Peer Grimm/dpa

Angela Merkel: Bundeskanzlerin mit GroKo und Schwarz-Gelb

Angela Merkel kann bereits auf eine lange Amtszeit als Bundeskanzlerin zurückblicken. Um die Regierung zu bilden, musste sie auf verschiedene Koalitionen zurückgreifen.
Angela Merkel: Bundeskanzlerin mit GroKo und Schwarz-Gelb

Gabriel weicht K-Frage aus

In Düsseldorf gibt sich SPD-Parteichef Gabriel trotz Umfragetiefs kämpferisch. Die NRW-Wahl im Mai habe «überragende Bedeutung» für Land und Bund. Aber macht er selbst …
Gabriel weicht K-Frage aus

Berliner CDU-Chef Henkel bietet Rücktritt an

Berlin - Unmittelbar nach der Wahl-Niederlage hatte CDU-Spitzenkandidat Henkel persönliche Konsequenzen noch ausgeschlossen. Doch schon einen Tag später kündigt er …
Berliner CDU-Chef Henkel bietet Rücktritt an

Gabriel bringt SPD im Ceta-Streit hinter sich

Sigmar Gabriel bleibt beim Parteikonvent in Wolfsburg ein Desaster erspart. Die Mehrheit der Delegierten folgt seinem Ceta-Kurs. Der SPD-Chef wendet damit eine heikle …
Gabriel bringt SPD im Ceta-Streit hinter sich

SPD-Chef Gabriel: K-Frage wird im nächsten Jahr geklärt

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel lässt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 weiterhin nicht zur Eile drängen.
SPD-Chef Gabriel: K-Frage wird im nächsten Jahr geklärt

Fahimi: «Gegenüber den USA nicht unterwürfig sein»

Berlin (dpa) - Die SPD verlangt von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die NSA-Spähliste auch gegen den Willen der USA freizugeben: «Wenn die Bundeskanzlerin die Herausgabe …
Fahimi: «Gegenüber den USA nicht unterwürfig sein»