Debatte über Energie- und Außenpolitik

„Habecks Ziele sind Wahnsinn“: Lanz-Gast warnt vor Energie-Problem – Trittin spöttelt gen Bayern

Wie kann sich Deutschland unabhängiger von Ländern wir Russland und China machen? „Markus Lanz“ diskutiert Lösungswege.
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Wachsende „Lücken“?

„CSU keine Wirtschaftspartei mehr“: Grüne legen Zahlen vor – und wollen „positives Migrationssaldo“ für Bayern
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IPPEN.MEDIA exklusiv

Putins Mobilisierung läuft weiter: Schutz für Russen in Deutschland? Grüne machen Faeser jetzt Druck
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Bündnis 90/Die Grünen

Die Partei Bündnis 90/Die Grünen ist in erster Linie für ihren Schwerpunkt in der Umweltpolitik bekannt. Die linksliberale Partei hat sich soziale und ökologische Nachhaltigkeit als übergeordnetes Ziel gesetzt und vertritt diese Werte seit den 80er Jahren. Im Januar 1980 entstand die Partei Die Grünen unter anderem aus der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung und der Friedensbewegung in Karlsruhe. Das Bündnis 90 wurde in den 90er-Jahren ebenfalls aus einer Friedens- und Demokratiebewegung in der DDR gegründet und am 14. Mai 1993 fusionierten die beiden Parteien zur Partei Bündnis 90/Die Grünen. Seit 1994 ist die Partei durchgehend fester Bestandteil des Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2009 gelang ihr mit 10,7% der Stimmen ein eigener nationaler Rekord und bei der Europawahl fuhren Bündnis 90/Die Grünen mit 20,5% das beste internationale Wahlergebnis ihrer Geschichte ein.

Umfrage sieht Ampel im Stimmungstief – Grünen-Chefin verteidigt Gas-Deal mit Katar

Ein Jahr Ampel-Koalition: In Umfragen stürzt die Regierung ab. Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang glaubt aber an die ursprünglichen Ziele.
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EU-Freihandelsabkommen mit Kanada: Selbst die Grünen sind jetzt zufrieden - Union mit Vorwürfen gegen Ampel

Die Ampel-Koalition stimmt mit der Union für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Doch es gibt nicht nur Zuspruch der C-Parteien.
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Grünen-„Alleingang“: Ministerium tritt aus Afrika-Abkommen aus – FDP tobt wegen „moralischer Überheblichkeit“

Deutschland tritt aus dem internationalen Jagdrat aus. Die FDP sieht einen „Alleingang“ der Grünen und kritisiert die „neokoloniale Politik deutscher Bürokraten“.
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Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist …
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Überraschende Beförderung: Habeck besorgt Laschet neuen Job

Robert Habeck und Armin Laschet: Einst Konkurrenten, nun Kollegen. Der Bundewirtschaftsminister empfiehlt den ehemaligen NRW-Landeschef für einen Posten.
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„One-Love“-Debatte: Schweizer Moderator kritisiert Habeck scharf – „Doppelmoral vom Feinsten“

Die Debatte um die „One-Love“-Binde bei der WM in Katar dauert an. Kritik an dem Verhalten der deutschen Politiker kommt nun aus der Schweiz.
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Bremer Grüne streichen Flughafen-Vorschlag: Linke berät

Im kleinsten Bundesland wird in einem halben Jahr gewählt, die Bremer Parteien beschließen ihre Programme. Dabei kassieren die Grünen eine Idee, die ihnen viel Ärger …
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Ungarns Außenminister Szijjártó: „Annalena Baerbock spricht nicht mit mir“

Ungarns Außenminister Peter Szijjártó im Interview mit dem Münchner Merkur: Ein Gespräch über Russland, EU-Milliarden und seine deutsche Kollegin.
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Minister Habeck sucht Fotograf – für mehr als 350.000 Euro

Grünen-Politiker Robert Habeck sucht einen Fotografen für Reisen und Termine. Das Angebot des Bundeswirtschaftsministeriums hat es in sich.
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Grüne: Hilfen für Bürger und mehr Platz für Flüchtlinge

Auf ihrem Landesparteitag beschwören die Brandenburger Grünen Solidarität als Weg zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs. Die Koalitionspartner SPD und CDU …
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Grüne für Gesetz zur Finanzierung parteinaher Stiftungen

Die sächsischen Grünen wollen die Finanzierung parteinaher Stiftungen per Gesetz rechtssicher machen. Am Donnerstag stellte Innenpolitiker Valentin Lippmann ein …
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Wirbel um TV-Bericht: ARD gibt Fehler an Merz-Kritik zu - CDU über „Geisterfahrt“ erbost

Betreibt der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz eine Politik für das deutsche Bürgertum? Die Grünen sind skeptisch - und ein Schnittfehler sorgt für Kritik an der ARD aus …
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Suche dauert länger als geplant: Atommüll-Endlager kommt wohl frühestens 2046

Bis 2031 wollte Deutschland ein Atommüll-Endlager finden. Doch das verzögert sich nun womöglich um Jahrzehnte – im optimistischen Szenario steht der Standort 2046 fest.
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Neuer AKW-Kniff: „Wäre sofort zu Tempolimit bereit“ – Lindner macht Rot-Grün vergiftetes Angebot

Christian Lindner hält ein Tempolimit für „überschätzt und nebensächlich“. Dennoch zeigt er sich offen für 130 auf deutschen Autobahnen – unter einer Bedingung.
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Radfahrerin stirbt: Auch Grüne plötzlich unter Druck – zwei Politiker relativieren mit Vergleichen

Angesichts eskalierender Klimaproteste geraten auch die Grünen unter Druck. Die CDU nimmt sie in die Pflicht. Marco Buschmann schließt indes Haftstrafen nicht aus.
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Grüne zieht in VW-Aufsichtsrat – Sie hat kein Auto

Die neue niedersächsische Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) wird Teil des Aufsichtsrates von Volkswagen. Hamburg ist bekennende Radfahrerin – und hat den …
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„Verharmlost Terror“: Grünen-Chefin warnt Dobrindt vor RAF-Vergleich – Künast mahnt derweil Klima-Kleber

Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht den CSU-Vergleich der „Letzten Generation“ mit der RAF als Hohn für Terroropfer. Doch aus der Partei gibt es auch Mahnungen.
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Rot-Grün in Niedersachsen vereidigt - Entlastung angekündigt

Die neue rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen nimmt die Arbeit auf. Für ihr erstes großes Projekt bleibt nur wenig Zeit. Und der wiedergewählte Ministerpräsident …
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Union weiter gegen Bürgergeld - Ampel beklagt „Fake News“

In der Debatte um das geplante Bürgergeld wird der Ton rauer: Regierungspolitiker werfen der Union vor, Unwahrheit zu verbreiten. Die beharrt wiederum auf ihrer Kritik …
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Bündnis 90 / Die Grünen: Geschichte

Bündnis 90 / Die Grünen: Geschichte, Vorsitzende und Inhalte der Öko-Partei

Bündnis 90 / Die Grünen machte sich zuerst in den 1980er Jahren in der Anti-Atomkraft-Bewegung einen Namen. Vorsitzende sind Ricarda Lang und Omid Nouripour.

Die Sonnenblume: ein beliebtes Symbol bei den Grünen

Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen ist eine der stärksten Parteien in Deutschland

Die Öko-Partei ist ein wichtiger Teil der Umweltbewegung und der Anti-Atomkraft-Bewegung und setzt sich für ökologische Themen aller Art ein

Parteivorsitzende sind Ricarda Lang und Omid Nouripour

Berlin - Gegen Ende der Siebzigerjahre kam mit dem steigenden Ölpreis eine schwere Wirtschaftskrise auf Deutschland zu. Immer mehr europäische Länder setzten auf Atomkraft. Zugleich nahmen Industrialisierung und Verstädterung zu, was negative Folgen für die Umwelt hatte. Die grüne Bewegung entstand als Antwort auf diese Entwicklung. Die Anti-Atomkraft-Bewegung war besonders wichtig für die spätere Gründung der Partei „Die Grünen“.

Viele kleine Splitterparteien und regionale Zusammenschlüsse, die als „Müslifresser“ und „Ökospinner“ häufig verlacht wurden, kämpften in den 1980er Jahren für ein wirtschaftliches und gesellschaftliches Umdenken in Deutschland. Die Umweltbewegung, die Friedensbewegung, die Anti-Atom-bewegung sowie Fraueninitiativen schlossen sich zusammen und gründeten im Jahr 1980 die Partei der Grünen, den Vorläufer von Bündnis 90 / Die Grünen. Erste Parteivorsitzende der westdeutschen Grünen waren Petra Kelly, August Haußleiter und Norbert Mann.

Ursprünge in der Anti-Atomkraft-Bewegung

Die neue Umweltbewegung erzielte schon im Jahr 1980 5,3 Prozent der Stimmen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und 1,5 Prozent der Stimmen bei den Bundestagswahlen im Oktober 1980. Zunehmende Proteste der Anti-Atomkraft-Bewegung und Engagement in verwandten Themen gaben der neuen Partei Aufwind, sodass sie im Jahr 1982 in Niedersachsen, Hamburg und Hessen in den Landtag einziehen konnte. Zudem erfolgten zu dieser Zeit viele Umstrukturierungen der noch sehr jungen Partei, die ausschließlich in Westdeutschland aktiv war.

Im Jahr 1983 gelang den Grünen der Einzug in den Bundestag mit 5,6 Prozent der Stimmen. Sprecher und Sprecherinnen der Fraktion waren Marieluise Beck-Oberdorf, Petra Kelly und Otto Schily. Joschka Fischer wurde zum Parlamentarischen Geschäftsführer der Partei ernannt. Die kleine, aber aufstrebende Fraktionen der Grünen brachte neue Themen wie Ökolandbau, nachhaltiges Wirtschaften, Vergewaltigung in der Ehe sowie die Entschädigung von Zwangsarbeitern in den Bundestag. Sie machte sich damit schnell einen Namen als Protestpartei. Die Mitglieder der grünen Umweltbewegung galten als besonders „streitwütig“ und argumentierten viel und gern.

Die Grünen während der DDR

Während sich die Partei „Die Grünen“ in Westdeutschland gründete, gab es in der DDR ähnliche Parteien. Hier sind die Initiative Frieden und Menschenrechte, Demokratie Jetzt und das Neue Forum zu nennen. Diese schlossen sich im Jahr 1990 als Wahlbündnis Bündnis 90 zusammen, um an der ersten freien Volkskammerwahl teilzunehmen. Die Abgeordneten der Grünen Partei der DDR sowie der Unabhängige Frauenverband schlossen sich ebenfalls dem Bündnis an.

Kurz nach der ersten Bundestagswahl des vereinigten Deutschlands im Jahr 1990 fusionierten die ost- und westdeutschen grünen Parteien und nannten sich schließlich „Bündnis 90 / Die Grünen“. Im Jahr 1994 zog sie zum ersten Mal als neue Partei in den Bundestag ein. Parteivorsitzende waren Joschka Fischer und Kerstin Müller. Antje Vollmer wurde die erste grüne Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags.

Die ersten grünen Minister: Joschka Fischer, Andrea Fischer und Jürgen Trittin

Die Bundestagswahl des Jahres 1998, bei der die Partei Bündnis 90 / Die Grünen 6,7 Prozent der Stimmen erhielt, war besonders wichtig für die Grünen. Gemeinsam mit der SPD bildete die Partei eine rot-grüne Bundesregierung bis zum Jahr 2005. Joschka Fischer wurde der erste grüne Außenminister und fungierte zudem als Vizekanzler. Andrea Fischer wurde Gesundheitsministerin und Jürgen Trittin übernahm die Position als Umweltminister. Trittin ist bis heute ein wichtiger Politiker der Grünen und war von 2009 bis 2013 gemeinsam mit Renate Künast Vorsitzender der Umweltbewegung.

Seit dieser erfolgreichen Phase ist die Umweltbewegung ein fester Bestandteil der deutschen Parteienlandschaft. Bei den Bundestagswahlen erzielen die Grünen durchschnittlich zwischen 8 Prozent und 11 Prozent der Stimmen. Bei den Europawahlen waren es im Jahr 2019 sogar 20,5 Prozent der Stimmen. Als grünstes Bundesland ist Baden-Württemberg bekannt, wo die Grünen zahlreiche Kommunalpolitiker und sogar Landesoberhäupter stellen. Bekannte Grüne sind neben Jürgen Trittin und Renate Künast auch Cem Özdemir, der von 2008 bis 2018 Parteivorsitzender war, Katrin Göring-Eckard, Claudia Roth und Winfried Kretschmann, der seit 2011 als Ministerpräsident von Baden-Württemberg fungiert.

Die wichtigsten Themen der Umweltbewegung

Bündnis 90 / Die Grünen arbeitet mit Grundsatzprogrammen, die regelmäßig erneuert werden. Das aktuelle Grundsatzprogramm stammt aus dem Jahr 2002 und hat den Titel „Die Zukunft ist Grün“. Die vier Grundwerte der Umweltbewegung sind:

  • Ökologie
  • Selbstbestimmung
  • Gerechtigkeit
  • Demokratie

Als Öko-Partei konzentrieren sich die Grünen besonders auf Themen wie Nachhaltigkeit und Umweltpolitik. Aber auch Geschlechtergerechtigkeit, Chancengleichheit und eine multikulturelle Gesellschaft sind Themen der Grünen. Die Partei ist auf dem politischen Spektrum als linksliberal einzuordnen. Während einige Kerngedanken konservativ sind, steht die Partei für viele linke Konzepte. Dazu gehören unter anderem die Integration von Einwanderern, Lesben- und Schwulenpolitik und Bürgerbeteiligung.

Eines der wichtigsten Ziele der Partei besteht darin, bis zum Jahr 2030 die Stromversorgung in Deutschland vollständig auf erneuerbare Energien umzustellen. Auch ein Ende der Massentierhaltung, eine neue Definition von Wohlstandsindikatoren, die Einführung von Mindestlöhnen, die Abschaffung privater Krankenkassen sowie eine Vermögensabgabe sind wichtige Themen der Grünen. Hinzu setzen sich prominente grüne Vertreter wie Robert Habeck für eine offensivere Bekämpfung von Rassismus als Aufgabe der Grünen, aber auch der ganzen Gesellschaft ein.

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Deutschland hat ein Rassismusproblem – das wurde nicht nur durch die deutschen Stimmen der #BlackLivesMatter-Bewegung deutlich. Gerade staatliche Institutionen müssen für Rassismus sensibilisiert werden. Die Polizei braucht Anti-Rassismus-Schulungen sowie eine unabhängige Polizeibeauftragte, die sich um Fälle von Polizeigewalt kümmert. Außerdem ist es Zeit, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen und ihn mit einer Formulierung zu ersetzen, die dem Problem gerecht wird. Beispielsweise durch „rassistische Zuschreibung“. Auch das frisch verabschiedete Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz kann Vorbild für eine neue diskriminierungsfreiere Gesetzgebung sein. Im letzten Jahr wurden bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mehr als doppelt so viele Fälle von #Rassismus gemeldet wie noch 2015. Das verdeutlicht einerseits, dass Hass und Vorurteile zugenommen haben. Auf der anderen Seite ist in den letzten Jahren auch das Bewusstsein für das Thema gestiegen. Mehr Betroffenen ist klar, dass sie Anspruch auf Unterstützung haben. An die Antidiskriminierungsstelle des Bundes können sich alle wenden, die mit Diskriminierung zum Beispiel bei der Wohnungssuche oder am Arbeitsplatz konfrontiert werden und Beratung brauchen. Teile das Bild in deiner Story, wenn auch du auf das Problem Rassismus aufmerksam machen willst!

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Die Wählerschaft der Grünen

Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen wird Umfragen zufolge vor allem von jungen Menschen unter 30 gewählt, die links und ökologisch eingestellt sind. Nachdem sich die Umweltbewegung im Jahr 1990 zusammenschloss, gingen einige Wähler verloren. Auch kontroverse Themen wie die deutschen Militäreinsätze im Kosovo und in Afghanistan sowie die Hartz-IV-Reformen führten zum Verlust von Wählern. Auf der anderen Seite sind durch Bewegungen wie „Fridays for Future“ neue Wählerinnen und Wähler hinzugekommen.

Laut Studien sind grüne Wähler meist überdurchschnittlich gebildet, haben ein überdurchschnittlich hohes Einkommen und gehören hauptsächlich zu einer jungen Demografie. Frauen wählen häufiger die Grünen als Männer. Auch Freiberufler und Stadtbewohner sind eher dazu geneigt, der aus der Anti-Atomkraft-Bewegung stammenden Partei ihre Stimme zu geben. In den östlichen Bundesländern Deutschlands erzielen die Grünen ihre niedrigsten Ergebnisse, während der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg als Hochburg der Grünen gilt.

Vertretung auf bundespolitischer Ebene

Parteivorsitzende von Bündnis 90 / Die Grünen werden regelmäßig bei der Bundesdelegiertenkonferenz gewählt. Diese ist auch als Bundesversammlung bekannt und entspricht dem Bundesparteitag anderer Parteien. Die Delegiertenkonferenz ist das oberste Beschlussorgan der Grünen. Hier werden Bundesvorstand, Kandidaten für Europawahlen, Mitglieder des Parteirats, Bundesrechnungsprüfer und Bundesschiedsgerichte gewählt. Zudem entscheidet die Delegiertenkonferenz über Programm und Satzung der Bundespartei. Die Veranstaltung findet mindestens einmal im Jahr statt. Jeder Kreisverband der Grünen entsendet dafür mindestens einen Delegierten.

Das Tagesgeschäft der Partei wird vom Bundesvorstand übernommen. Die Parteivorsitzenden stellen eine gleichberechtigte Doppelspitze dar, der derzeit (Stand April 2022) Ricarda Lang und Omid Nouripour vorsitzen. Michael Kellner ist politischer Geschäftsführer, Marc Urbatsch ist Bundesschatmeister und Pegah Edalatian und Heiko Knopf stellen stellvertretende Vorsitzende mit Themenschwerpunkten dar.


Von Laura Puttkamer

Rubriklistenbild: © picture alliance/Christoph Soeder/dpa